Rückblick: Das Jahr 2023 im KEI

Mit dem Jahresbeginn 2024 ging ein ereignisreiches Jahr 2023 zu Ende. Dieses war geprägt von Krieg und Krisen sowie den Folgen für die globale und deutsche Wirtschaft. Auch die Klimakrise wurde für Millionen Menschen spürbar. In Deutschland sorgte das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum zweiten Nachtragshaushalt von 2021 für Aufsehen. Dieses erklärte den Haushalt aufgrund von Unvereinbarkeiten mit dem Grundgesetz für nichtig, was zu erheblichen Auswirkungen auf den Klima- und Transformationsfonds (KTF) führte. Eine Streichung von 60 Milliarden Euro aus dem KTF verursachte ein Haushaltsdefizit und zog eine vollständige Haushaltssperre nach sich. Heute kurz nach Verabschiedung des neuen Haushalts für 2024 wissen wir, dass keines der sich noch in der Bewilligung befindlichen Förderprojekte des auslaufenden Förderprogramms „Dekarbonisierung in der Industrie“ aufgrund von Haushaltskürzungen gefährdet ist. Das macht Mut, ebenso wie die vielen positiven Impulse, die wir als KEI im vergangenen Jahr 2023 setzen konnten.
 

Vorbereitungen für eine neue Förderrichtlinie „Bundesförderung Industrie und Klimaschutz“

Mit den Anfang des Jahres 2022 in Kraft getretenen neuen Leitlinien für staatliche Klima-, Umweltschutz- und Energiebeihilfen (KUEBLL) der Europäischen Kommission wurde in der Folge auch die Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) angepasst. Diese bildete die rechtliche Grundlage der Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz, die Ende 2023 auslief. Bei der Weiterentwicklung des Förderprogramms hat das KEI das zuständige Referat im Bundeswirtschaftsministerium intensiv unterstützt. Klimafreundliche Investitions- sowie Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben sollen durch die neue Förderrichtlinie „Bundesförderung Industrie und Klimaschutz“ ebenso gefördert werden wie die Speicherung und Nutzung von CO₂. Auch neu: es wird sich um ein wettbewerbliches Ausschreibungsverfahren mit fest gesetzten Fristen handeln. So erhalten Unternehmen Planungssicherheit hinsichtlich der Finanzierung ihrer Transformationsprojekte. Das KEI bleibt Ansprechpartner für die Förderung. 
 

Erfolgreich geförderte Dekarbonisierungsprojekte

Im Jahr 2023 hat das KEI insgesamt 52 Projekte in unterschiedlichen Projektphasen bearbeitet. Acht Projekte konnten bewilligt werden, darunter Projekte zur Umstellung auf klimafreundliche Produktion und ein Pionierprojekt zur CO₂-Abscheidung. Zum Jahresende 2023 waren noch 18 Projektanträge in der finalen Prüfung, von denen der Großteil, vorbehaltlich einer positiven Prüfung, nach Inkrafttreten des neuen Bundeshaushalts bewilligt werden kann. In Summe führte das Team ähnlich wie im Vorjahr gut 200 Beratungsgespräche.

Think Tank startet durch

2023 war ein ereignisreiches Jahr für den Think Tank. Das Team konnte um zwei kompetente Mitarbeiterinnen erweitert werden und dadurch seine fachliche Arbeit intensivieren. Ein Höhepunkt war die Veröffentlichung des Handbuchs „Akzeptanzstrategien in den energieintensiven Industrien – Aus der Praxis für die Praxis“, begleitet von einem Event mit 60 Fachleuten. Dies markierte den Auftakt einer KEI Fachforenreihe mit branchenübergreifendem Fokus auf Akzeptanzstrategien der energieintensiven Industrie, beginnend mit den Bereichen Stahl, Zement, Chemie und Glas. Im Jahr 2024 wird diese Reihe um die Branchen Nichteisenmetalle, Papier und Kalk erweitert. Ein politisch hochaktuelles und relevantes Thema war Gegenstand des fachlichen Austauschs beim KEI Podium im September in Berlin. 250 Teilnehmende diskutierten vor Ort und digital über Chancen und Perspektiven von Carbon Management. Einen wichtigen Anteil der Arbeit des Think Tanks nahm auch die Begleitung des Forschungsprojekts „FlexIPro – Flexibilisierung elektrifizierter Industrieprozesse“ (Abschluss und Veröffentlichung 2024) sowie die Vorbereitung neuer strategischer Vorhaben und Forschungsprojekte ein, die Anfang 2024 vergeben werden.