Förderprogramm Dekarbonisierung in der Industrie

Eine industrielle Fabrik mit Arbeitern in Schutzkleidung, die an verschiedenen Maschinen und Geräten arbeiten

Über das Förderprogramm

Mit dem Förderprogramm „Dekarbonisierung in der Industrie“ wurden durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) bis Ende 2023 Projekte in der energieintensiven Industrie unterstützt, die prozessbedingte Treibhausgasemissionen möglichst weitgehend und dauerhaft reduzieren. Die entsprechende Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie ist zum 31.12.2023 ausgelaufen.

Neue Förderrichtlinie: Bundesförderung Industrie und Klimaschutz

Das Förderprogramm „Dekarbonisierung in der Industrie“ wird durch das Fördermodul 1 innerhalb der Bundesförderung Industrie und Klimaschutz (BIK) abgelöst.

Vorläufige Haushaltsführung

Die Antrags- und Bewilligungspause endete grundsätzlich mit Beginn der vorläufigen Haushaltsführung und wurde mit Schreiben vom 19.01.2024 zentral aufgehoben. Bewilligungen in Förderprogrammen wie dem Programm „Dekarbonisierung der Industrie“, die auf Grundlage der politischen Einigung der Bundesregierung und mit Bestätigung durch das Parlament fortgeführt werden, sind grundsätzlich wieder möglich, da das Förderprogramm insgesamt eine Fortsetzungsmaßnahme ist und die benötigten Ausgabemittel bzw. Verpflichtungsermächtigungen während der vorläufigen Haushaltsführung zur Verfügung stehen.

Förderinformationen

Wie wurde gefördert?

Die Förderung wurde als Zuschuss/Investitionszuschuss im Rahmen einer Anteilfinanzierung gewährt (Zuwendung). Die Zuwendung wurde auf einen Höchstbetrag begrenzt. Im Rahmen der Richtlinie Dekarbonisierung in der Industrie wurden Zuwendungen grundsätzlich als nicht rückzahlbare Zuschüsse im Wege der Projektförderung gewährt.

Die Förderung konnte auf Kosten- oder Ausgabenbasis erfolgen. Es wurde eine angemessene Eigenbeteiligung vorausgesetzt. Bemessungsgrundlage für die Zuwendungen waren die projektbezogenen förderfähigen Kosten.
Was wurde gefördert?

Förderfähig waren Projekte in energieintensiven Industrien mit prozessbedingten Emissionen, die geeignet waren, die Treibhausgasemissionen möglichst weitgehend und dauerhaft zu reduzieren.

Die Förderung umfasste:
- Industrielle Forschung und experimentelle Entwicklung ab Technologiereifegrad (TRL) 4,
- Erprobung in Versuchs- und Pilotanlagen,
- Investitionen in Anlagen im industriellen Maßstab.
Hierzu zählten Maßnahmen mit folgendem Fokus:
- Treibhausgasarme/-neutrale Herstellungsverfahren,
- Innovative und hocheffiziente Verfahren zur Umstellung auf strombasierte Verfahren,
- Integrierte Produktionsverfahren sowie innovative Verfahrenskombinationen,
- Erforschung, Entwicklung und Erprobung von Alternativen zu Produkten, die in ihrer Herstellung prozessbedingte Emissionen verursachen,
- Treibhausgasarme oder -neutrale Herstellungsverfahren für diese alternativen Produkte und Investitionen in Anlagen,
- Brückentechnologien für substanzielle Schritte hin zur Treibhausgasneutralität,
- Monitoring und Evaluierung zur Erfolgskontrolle.
Von der Förderung ausgeschlossen waren:
- Projekte zur Grundlagenforschung (bis einschließlich TRL 3),
- Projekte mit dem Schwerpunkt auf Energie- und Ressourceneffizienz oder auf Konstruktionstechniken im Leichtbau und
- Projekte zur CO₂-Speicherung (CCS) oder zur CO₂-Abscheidung mit dem Ziel der CO₂-Speicherung.
Wer war antragsberechtigt?

Antragsberechtigt waren gewerbliche Unternehmen und Konsortien in Branchen, die folgende Voraussetzungen erfüllten:
- Sie nehmen am Europäischen Emissionshandelssystem teil (außer Energieversorger) und verursachen prozessbedingte Treibhausgasemissionen. Die Anforderung, vom EU-Emissionshandel erfasst zu sein und prozessbedingte Treibhausgasemissionen aufzuweisen, bezieht sich dabei auf die Branche, in der Sie als Unternehmen tätig sind. Wichtig ist, dass Sie Anlagen betreiben oder planen, die sich einer solchen Branche zuordnen lassen und nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigungsbedürftig sind. Das gilt auch für Unternehmen, die Anlagen zur Herstellung alternativer Produkte planen, die Produkte, die in ihrer Herstellung prozessbedingte Emissionen verursachen, ersetzen.
- Das antragstellende Unternehmen hat eine Betriebsstätte/Niederlassung in Deutschland und setzt das Projekt in Deutschland um.
- Bei Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sind auch Anlagenbauer von industriellen Produktionsanlagen als antragsberechtigte Unternehmen im Verbund zulässig.
- Hochschulen, Universitäten und weitere Forschungseinrichtungen können im Auftrag eines antragsberechtigten Unternehmens als Projektpartner eingebunden werden.
Wie lief das Antragsverfahren ab?
Das Antragsverfahren war zweistufig:

Nach der Förderberatung zur Qualifizierung der Projektidee wurde in einem ersten Schritt die Projektskizze eingereicht.

Nach Aufforderung durch das KEI folgte im zweiten Schritt der formale Projektantrag.

Investitionsprojekte mit einem Fördervolumen über der AGVO-Schwelle konnten nicht notifiziert und daher nicht weiter geprüft werden. Diese großvolumigen Projekte müssen sich künftig einem wettbewerblichen Antragsverfahren in der neuen Förderrichtlinie stellen. Für diese galt das dargestellte Antragsverfahren nicht.
Stufe I – Wie erfolgte die Einreichung der Projektskizze?

Wichtig: Die Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie vom 16.12.2020 wird derzeit überarbeitet. Förderanträge nach der Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie vom 16.12.2020 konnten bis 31.12.2023 gestellt werden (Ausschlussfrist).

In der ersten Stufe wurde eine aussagekräftige Projektskizze in deutscher Sprache eingereicht, die vom KEI mit Unterstützung des UBA bewertet wurde. Die Einreichung der Projektskizze war jederzeit möglich. Vorher wurde eine Kontaktaufnahme mit dem KEI empfohlen.

Die Einreichung der finalen Projektskizze erfolgte ausschließlich über ein Online-Portal.
Stufe II – Wie erfolgte die Einreichung des Projektantrags?

Formale Antragstellung
Nach positiver Beurteilung der Projektskizze und der Mitteilung zur Antragserstellung durch das KEI begann die formale Antragsphase. Im Interesse einer möglichst kurzen Bearbeitungszeit führten wir vor der Antragseinreichung einen Workshop mit den Unternehmen zum Antragsverfahren durch.

Die Erstellung des formalen Projektantrags auf Förderung erfolgte über das elektronische Antragsystem „easy-Online“.
Antragsprüfung
Der vollständige und postalisch zugegangene Projektantrag wurde vom KEI kaufmännisch-rechtlich sowie gemeinsam mit dem UBA fachlich geprüft und bewertet. Bei positiver Bewertung entschied das BMWK abschließend über die Förderung.
Projektbewilligung
Mit der Projektumsetzung durfte erst nach der Bewilligung des Projektes begonnen werden.

Die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung auf Kostenbasis (kurz ANBest-P-Kosten) enthielten Nebenbestimmungen im Sinne des § 36 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) sowie weiterführende notwendige Erläuterungen. Diese Nebenbestimmungen wurden in der aktuellen Fassung Bestandteil des Zuwendungsbescheides.

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