Förderprogramm Dekarbonisierung in der Industrie

Aus welchen Branchen waren Unternehmen antragsberechtigt?

Sofern sie die weiteren in der Förderrichtlinie genannten Kriterien erfüllten, waren insbesondere Unternehmen aus den folgenden Branchen antragsberechtigt:

• Stahl
• Chemie
• Zement
• Kalk
• NE-Metalle
• Glas und Mineralwolle
• Keramik
• Papier und Zellstoff
• Gießereien und Schmieden

Unternehmen aus anderen Branchen konnten ggf. auch antragsberechtigt sein, was im Einzelfall zu prüfen war.

Waren Unternehmen nur dann antragsberechtigt, wenn sie vom Anwendungsbereich des EU-Emissionshandels erfasst waren und prozessbedingte Treibhausgasemissionen aufwiesen?

Nein, denn die Anforderungen, vom EU-Emissionshandel erfasst zu sein und prozessbedingte Treibhausgasemissionen aufzuweisen, bezogen sich auf die Branche, in der das Unternehmen tätig war, nicht auf das Unternehmen selbst. Es konnten also auch Unternehmen, die selbst nicht vom EU-Emissionshandel erfasst waren und/oder selbst keine prozessbedingten Treibhausgasemissionen aufwiesen, ebenfalls antragsberechtigt sein. Sie mussten jedoch Anlagen betreiben oder planen, die sich einer solchen Branchen zuordnen lassen und nach den Vorschriften des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigungsbedürftig sind. Das galt auch für Unternehmen, die Anlagen zur Herstellung alternativer Produkte planten, die Produkte, die in ihrer Herstellung prozessbedingte Emissionen verursachen, ersetzen. 

Konnten Projektvorhaben von mehreren Förderinteressenten durchgeführt werden?

Ja, hierfür gab es mehrere Modelle, die grundsätzlich möglich waren:

• Konsortium/Verbundpartner: Alle beteiligten Projektpartner entsprachen den Kriterien der Förderrichtlinie. Die Zusammenarbeit wurde in einer Kooperationsvereinbarung geregelt und sicherte zu, dass die einzelnen Teilprojekte effektiv ineinandergreifen und die Ergebnisse zusammengeführt werden. Eine grundsätzliche Übereinkunft über die Aufgabenverteilung war bereits vor einer Förderentscheidung zu treffen und darzulegen. Jeder Verbundpartner stellte einen eigenen Förderantrag.
• Projektgesellschaft: Ist ein eigenständig und rechtlich selbständiges Unternehmen, das nur für Ihre Projektidee durch einen oder mehrere Unternehmen gegründet wurde, die wiederum den Kriterien der Förderrichtlinie entsprachen.
• Partner im Unterauftrag: Ein antragsberechtigtes Unternehmen entwickelte gemeinsam mit einem Partnerunternehmen, das nicht von der Förderrichtlinie erfasst war, ein Projekt. Das antragsberechtigte Unternehmen band das Partnerunternehmen im Unterauftrag ein und fungierte als zentraler Ansprechpartner für den Fördermittelgeber.

Siehe auch:

Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 5)

Leitfaden zum Förderprogramm

Wurden auch Verbände, Hochschulen, Universitäten und andere Forschungseinrichtungen gefördert?

Verbände, Hochschulen, Universitäten und andere Forschungseinrichtungen waren nicht antragsberechtigt. Sie konnten jedoch im Rahmen von Begleitforschung unter Leitung eines antragsberechtigten Unternehmens als Projektpartner eingebunden werden. Daher reichten begleitende Forschungspartner auch keine eigenen Förderanträge ein, sondern wurden durch den Antragsteller in Form von Unteraufträgen beauftragt.

Siehe auch:

Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 5)

Konnten internationale Partner an Projekten beteiligt werden?

Ja, auch internationale Partner konnten beteiligt werden. Voraussetzung war allerdings, dass das Projekt in Deutschland umgesetzt wurde und der Antragsteller die Voraussetzungen für Zuwendungsempfänger erfüllte.

Durfte ein Förderinteressent mehrere Projekte gleichzeitig durchführen?

Ja. Die Projekte mussten lediglich klar voneinander abgegrenzt sein.

Wie waren kleine, mittlere und große Unternehmen definiert?

Die für das Förderprogramm „Dekarbonisierung in der Industrie“ maßgebliche Definition für kleine, mittlere und große Unternehmen findet sich in der AGVO Anhang I. Es galten folgende Mitarbeitendenzahlen und finanzielle Schwellenwerte:

Kleinstunternehmen

Mitarbeitendenzahl < 10

Jahresumsatz ≤ 2 Mio. EUR

Kleine Unternehmen

Mitarbeitendenzahl < 50

Jahresumsatz ≤ 10 Mio. EUR

Mittlere Unternehmen

Mitarbeitendenzahl < 250

Jahresumsatz ≤ 50 Mio. EUR

Große Unternehmen

Mitarbeitendenzahl ≥ 250

Jahresumsatz > 50 Mio. EUR­­

Waren Forschungsvorhaben im Rahmen des Förderprogramms förderfähig?

Ja. Gefördert wurden auch Forschungs- und Entwicklungsvorhaben gemäß Artikel 25 AGVO, die sich auf industrielle Forschung ab Technologiereifegrad 4, experimentelle Entwicklung und Durchführbarkeitsstudien beziehen.

Siehe auch:

Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 6.1)

Was bedeutete der Technologiereifegrad (TRL)?

Der Technologiereifegrad (engl. Technology Readiness Level, kurz TRL) diente der Bewertung des Entwicklungsstandes neuer Technologien auf einer Skala von 1 bis 9. Die einzelnen TRL wurden wie folgt definiert:

• TRL 1 Grundprinzipien beobachtet
• TRL 2 Technologiekonzept formuliert
• TRL 3 Experimenteller Nachweis des Konzepts erfolgt
• TRL 4 Technologie im Labor überprüft
• TRL 5 Technologie in relevanter Umgebung überprüft (bei Schlüsseltechnologien im industrieorientierten Umfeld)
• TRL 6 Technologie in relevanter Umgebung getestet (bei Schlüsseltechnologien im industrieorientierten Umfeld)
• TRL 7 Test eines System-Prototyps im realen Einsatz erfolgt
• TRL 8 System ist komplett und qualifiziert
• TRL 9 System funktioniert in operationeller Umgebung (bei Schlüsseltechnologien wettbewerbsfähige Fertigung)

Welchen Entwicklungsstand/-grad benötigte eine Technologie, deren Weiterentwicklung gefördert werden sollte?

Der Entwicklungsstand einer Technologie musste mindestens TRL 4 entsprechen. Das bedeutete, sie wurde im Labor geprüft und sollte im Rahmen von Demonstrations- oder Pilotanlagen skaliert und im industrieorientierten Umfeld getestet werden, um die Technologiereife bis zur Marktreife zu steigern. 

Konnten auch Brückentechnologien gefördert werden?

Ja. Brückentechnologien konnten gefördert werden, wenn sie einen substanziellen Schritt auf dem Weg zu weitgehend treibhausgasneutralen Produktionsverfahren darstellten. Langfristig sollten sie eine komplette Umstellung auf die Nutzung erneuerbarer Energien und Rohstoffe ermöglichen. Technologien, die Lock-in Effekte erzeugten, zählten nicht zu förderfähigen Brückentechnologien.

Siehe auch:

• Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 4)

War die Elektrifizierung von Produktionsprozessen förderfähig?

Ja. Die direkte Elektrifizierung von Prozessen erforderte zumeist weitreichende Verfahrensanpassungen sowie -innovationen und war grundsätzlich einem Einsatz von beispielsweise grünem Wasserstoff vorzuziehen. Auch innovative und hocheffiziente Verfahren zur Umstellung von fossilen Brennstoffen auf strombasierte Verfahren waren förderfähig, um den Einsatz fossiler Energieträger vollständig zu vermeiden.

Siehe auch:

• Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 4)

Gab es ein maximales Fördervolumen pro Projekt?

Ein maximales Fördervolumen pro Projekt gab es nicht. Die maximal möglichen Förderquoten im Rahmen der AGVO hingen von der Art des Vorhabens und der Größe des Unternehmens ab. Einfluss auf die Förderquote hatten auch Kriterien, wie der Innovationsgrad oder die Möglichkeit der Übertragbarkeit der Technologie in die Branche.

Überschritten die beantragten förderfähigen Zuwendungen die Anmeldeschwelle der AGVO (Artikel 4 Absatz 1 Ziffer i, s, v) wurde eine Einzelnotifizierung des Vorhabens bei der Europäischen Kommission notwendig. In diesem Fall konnte die EU-Kommission in begründeten Einzelfällen auch höhere Förderquoten bewilligen.

Siehe auch:

• Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 6)

Welche Kosten waren grundsätzlich zuwendungsfähig?

Zuwendungsfähig waren Kosten, die für die Umsetzung des Vorhabens notwendig und beihilfefähig waren. Diese mussten angemessen und sparsam kalkuliert werden. Wichtig war, dass sie erst während der Vorhabenlaufzeit entstanden und mit Rechnungen belegt werden konnten. Unter Berücksichtigung dieser Vorgaben konnten grundsätzlich folgende Positionen unter den jeweiligen Bedingungen gefördert werden:

Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

Forschungs- und Entwicklungsvorhaben konnten gefördert werden, wenn sie den folgenden Kategorien zugeordnet werden konnten (Artikel 25 Absatz 2 AGVO):

• Industrielle Forschung
• Experimentelle Entwicklung
• Durchführbarkeitsstudien

Folgende Kosten waren gemäß Artikel 25 Absatz 3 und 4 AGVO beihilfefähig:

• Vorhabenbezogene Personalkosten
• Kosten für Instrumente und Ausrüstungen
• Kosten für Gebäude
• Kosten für Auftragsforschung
• Kosten für Wissen und nach dem Arm's-length-Prinzip von Dritten oder in Lizenz erworbene Patente
• Beratungskosten
• Zusätzliche vorhabenbezogene Gemeinkosten sowie sonstige Betriebskosten, die unmittelbar durch das Vorhaben entstehen
• Bei Durchführbarkeitsstudien die Kosten der Studie

Investitionsvorhaben

Investitionen konnten gefördert werden, wenn sie dem Beihilfeempfänger ermöglichten, über die Unionsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen beziehungsweise bei Fehlen solcher Normen den Umweltschutz zu verbessern (Artikel 36 Absatz 2 AGVO).

Beihilfefähig waren nach Artikel 36 Absatz 5 AGVO die umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten. Diese ergaben sich aus der Differenz zwischen den Kosten des Vorhabens und den Kosten einer ähnlichen, weniger umweltgerechten Referenzinvestition. Als Referenzinvestition galten Investitionen, die der Förderinteressent auch ohne eine Förderung durchführen würde bzw. aus betriebswirtschaftlicher Sicht tatsächlich durchführen könnte.

Zur Ermittlung der Investitionsmehrkosten musste vom Förderinteressenten eine Kostenschätzung für die Referenzinvestition vorgelegt werden, die hinsichtlich Kapazität und Lebensdauer mit der geplanten Investition vergleichbar war. Wenn bei den Gesamtinvestitionskosten die Kosten einer Investition in den Umweltschutz als getrennte Investition ermittelt werden konnten, dann waren diese umweltschutzbezogenen Kosten die beihilfefähigen Kosten. 

Sollten in einem Projekt auch Investitionen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen geplant sein, waren gemäß Artikel 41 AGVO die Kosten beihilfefähig, die sich auf die Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen bezogen. Konnten diese Kosten nicht als getrennte Investition ermittelt werden, so entsprachen die beihilfefähigen Kosten der Differenz zwischen den Kosten der Investition und einer vergleichbaren weniger umweltgerechten Referenzinvestition.

Kosten aus der Erzeugung von erneuerbaren Strom waren nicht beihilfefähig.

Siehe auch:

• Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 6.1 und 6.2)
• FAQ: „Was ist eine Referenzinvestition und warum war sie anzugeben?“
• Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)

Wurden Betriebskosten (OPEX) gefördert?

Ob die Betriebskosten eines Projektes zu den förderfähigen Kosten zählten, hing von der Art des Vorhabens ab. Im Rahmen von F&E-Projekten waren gemäß Artikel 25 Absatz 3 und 4 AGVO solche Betriebskosten förderfähig, die unmittelbar durch das Vorhaben entstanden.

Für Investitionsvorhaben nach Artikel 36 Absatz 5 AGVO waren nur die umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten, nicht jedoch die mit der Anlage zusammenhängenden Betriebskosten förderfähig. Grundsätzlich war jedoch eine Kumulierung mit anderen Förderprogrammen möglich, die OPEX-Kosten adressierten. 

Siehe auch:

• FAQ: Welche Kosten waren grundsätzlich zuwendungsfähig?
• FAQ: War das Förderprogramm mit anderen Förderungen kombinierbar?

Was ist eine Referenzinvestition und warum war sie anzugeben?

Beihilfefähig waren nach Artikel 36 Absatz 5 AGVO nur die umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten. Diese ergaben sich aus der Differenz zwischen den Kosten des Vorhabens und den Kosten einer ähnlichen, weniger umweltgerechten Referenzinvestition. Als Referenzinvestition galten Investitionen, die der Förderinteressent auch ohne eine Förderung durchführen würde.

Zur Ermittlung der Investitionsmehrkosten musste vom Förderinteressenten eine Kostenschätzung für die Referenzinvestition vorgelegt werden, die hinsichtlich Kapazität und Lebensdauer mit der geplanten Investition vergleichbar war. 

War die Angabe einer der Investition vergleichbaren Referenzinvestition nicht möglich, musste detailliert begründet werden warum die geplante Investition nicht mit Investitionen in Technologien, die dem Stand der Technik entsprechen, vergleichbar war.

Siehe auch:

• Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 6.2)
• FAQ: „Welche Kosten waren grundsätzlich zuwendungsfähig?“

Wie berechneten sich die förderfähigen Investitionsmehrkosten?

Beihilfefähig waren nach Artikel 36 Absatz 5 AGVO nur die umweltschutzbezogenen Investitionsmehrkosten. Diese ergaben sich aus der Differenz zwischen den Kosten des Vorhabens und den Kosten einer ähnlichen, weniger umweltgerechten Referenzinvestition. Als Referenzinvestition galten Investitionen, die der Förderinteressent auch ohne eine Förderung durchführen würde.

Investitionsprojekte, die die Anmeldeschwelle der AGVO vom 15 Millionen Euro überschritten, konnten nicht notifiziert und daher nicht weiter geprüft und bewertet werden. Derzeit wird die Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie vom BMWK weiterentwickelt und für Investitionsprojekte mit mehr als 15 Millionen Euro Beihilfe auf ein wettbewerbliches Antragsverfahren umgestellt. Geplant ist, dass die neue Förderrichtlinie 2024 in Kraft tritt.

Vorgefertigte Beispielberechnungen liegen derzeit nicht vor.

Siehe auch:

• FAQ: Was ist eine Referenzinvestition und warum war sie anzugeben?

Welche Förderquoten waren möglich?

Die Förderquote hing davon ab, wie hoch der Zuschuss sein musste, damit eine Projektumsetzung für den Antragsteller möglich war. Dies wurde vom Antragsteller dargelegt und vom KEI, UBA und BMWK geprüft. Dabei wurden zudem die geltenden Beihilfehöchstintensitäten berücksichtigt. Die konkrete Förderquote wurde schließlich immer projektspezifisch seitens des Bundeswirtschaftsministeriums bzw. im Fall einer Einzelnotifizierung von der EU-Kommission festgelegt. Der erforderliche Eigenanteil konnte nur über monetäre Eigenmittel erbracht werden. Eigenleistungen, zum Beispiel in Form von bereits vorhandenen Personal- oder Sachmitteln, waren nicht als Eigenanteil anrechenbar.

Abhängig von der Größe des Unternehmens und dem Fördergegenstand gab die Förderrichtlinie folgende Obergrenzen für Förderquoten vor. Die Förderquote bezog sich dabei ausschließlich auf die zuwendungsfähigen Kosten. Die Aufschläge für kleine und mittlere Unternehmen waren in den folgenden Tabellen bereits enthalten.

Maximale Förderquoten für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

Industrielle Forschung

Kleine Unternehmen: Förderquoten bis zu 70 %

Mittlere Unternehmen: Förderquoten bis zu 60 %

Große Unternehmen: Förderquoten bis zu 50 %

Experimentelle Entwicklung

Kleine Unternehmen: Förderquoten bis zu 45 %

Mittlere Unternehmen: Förderquoten bis zu 35 %

Große Unternehmen: Förderquoten bis zu 25 %

Beihilfen für Durchführbarkeitsstudien

Kleine Unternehmen: Förderquoten bis zu 70 %

Mittlere Unternehmen: Förderquoten bis zu 60 %

Große Unternehmen: Förderquoten bis zu 50 %

Maximale Förderquoten für Investitionsvorhaben

Umweltschutzbezogene Mehrkosten

Kleine Unternehmen: Förderquoten bis zu 60 %

Mittlere Unternehmen: Förderquoten bis zu 50 %

Große Unternehmen: Förderquoten bis zu 40 %

Investitionen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen

Kleine Unternehmen: Förderquoten bis zu 65 %

Mittlere Unternehmen: Förderquoten bis zu 55 %

Große Unternehmen: Förderquoten bis zu 45 %

Investitionen zur Erzeugung von Energie aus erneuerbaren Quellen in kleine Anlagen, für die keine Referenzinvestition ermittelt werden konnte

Kleine Unternehmen: Förderquoten bis zu 50 %

Mittlere Unternehmen: Förderquoten bis zu 40 %

Große Unternehmen: Förderquoten bis zu 30 %

Siehe auch:

• Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 6.3 und 9.3)
• Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)
• FAQ: „Wie waren kleine, mittlere und große Unternehmen definiert?“

War das Förderprogramm mit anderen Förderungen kombinierbar?

Eine Kumulierung mit Fördermitteln aus anderen Programmen (EU, Bund, Länder) war unter Berücksichtigung der Kumulierungsregeln nach Artikel 8 AGVO möglich. Es war darauf zu achten, dass es nicht zu einer Über- oder unzulässigen Doppelförderung kommt. 

Bei der Überprüfung der Einhaltung der festgelegten Anmeldeschwellen und Beihilfehöchstintensitäten wurden die für das geförderte Vorhaben insgesamt gewährten staatlichen Beihilfen berücksichtigt. Der/die Zuwendungsempfänger/in war verpflichtet, dem Zuwendungsgebenden unverzüglich mitzuteilen, wenn andere Fördermittel beantragt oder in Anspruch genommen wurden.

Siehe auch:

Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 6.3 und 9.3)

Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO)

Wie berechnete sich die Fördermitteleffizienz?

Die Fördermitteleffizienz ergab sich als Quotient aus Fördermitteln (Euro) zu über die Wirkdauer eingesparten Tonnen Treibhausgase.

Beispiel:
Eine Maßnahme spart jährlich 500 Tonnen CO₂ ein, bei einer angenommenen Wirkdauer (Laufzeit der Anlage) von 10 Jahren. Für die Umsetzung dieses Projekts wird eine Förderung von 100.000 Euro benötigt.

Fördermitteleffizienz = Fördermittel ÷ über die Wirkdauer eingesparte Tonnen Treibhausgase

Fördermitteleffizienz = 100.000 Euro ÷ (500 Tonnen THG ∗ 10 Jahre) = 20  Euro⁄Tonne THG, Jahr

Siehe auch:

Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 9.2)

Wie lang war die Laufzeit des Förderprogramms?

Am 01.07.2023 sind Änderungen der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung in Kraft getreten. Darauf aufbauend ist derzeit eine Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie vom 16.12.2020 in Vorbereitung. Die überarbeitete neue Förderrichtlinie soll Anfang 2024 in Kraft treten. Förderanträge nach der Förderrichtlinie zur Dekarbonisierung in der Industrie vom 16.12.2020 konnten bis 31.12.2023 gestellt werden (Ausschlussfrist). Eine Bescheidung auf Basis der derzeitigen Förderrichtlinie setzte daher einen vollständigen Antragseingang bis 31.12.2023 voraus. Informationen zum neuen Verfahren werden Sie Anfang 2024 auf dieser Seite vorfinden.

Innerhalb des Geltungszeitraums konnten Zuwendungen gewährt werden. Projekte mit längerer Laufzeit konnten in diesem Zeitraum aber bewilligt werden (siehe auch FAQ: Wie lang konnte die Projekt- bzw. Vorhabenlaufzeit sein?). Die Umsetzung der Projekte und Auszahlung der Zuwendungen konnte daher auch nach Ablauf der Richtlinie erfolgen.

Siehe auch:

Förderrichtlinie „Dekarbonisierung in der Industrie“ (Punkt 10)

Wie lang konnte die Projekt- bzw. Vorhabenlaufzeit sein?

Für die Laufzeit von Projekten im Förderprogramm „Dekarbonisierung in der Industrie“ gab es grundsätzlich keine zeitlichen Obergrenzen. Die Laufzeit war individuell und konnte bei unterschiedlichen Projekten je nach Komplexität variieren.

Eine Zuwendung konnte nur im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel und Verpflichtungsermächtigungen gewährt werden. 

Eine Förderung aufeinander aufbauender Einzelprojekte war prinzipiell möglich und konnte ggf. eine sinnvolle Alternative zur sehr lange laufenden Großprojekten sein.

Wer war Projektträger und Antragsprüfer?

Mit der Durchführung des Förderprogramms war das Kompetenzzentrum Klimaschutz in energieintensiven Industrien (KEI) vom BMWK beauftragt. Das KEI war der direkte Ansprechpartner für Förderinteressierte und antragstellende Unternehmen.
Die fachliche Prüfung und Bewertung der eingereichten Projektskizzen und Projektanträge erfolgte gemeinsam mit dem Umweltbundesamt (UBA).

Waren Informationen zu geförderten Projekten öffentlich einsehbar?

Ja. Es wurden zum Beispiel Steckbriefe und Pressemitteilungen zu den geförderten Projekten veröffentlicht. Die Projektsteckbriefe wurden nach der Bewilligung der Projekte hier auf der Website des KEI zur Verfügung gestellt.

Welche Kennzeichnungspflichten waren bei der Kommunikation über die Projekte zu beachten?

Zur transparenten Kennzeichnung der Fördermittel waren alle Fördermittelnehmer verpflichtet, in all ihren Kommunikationsaktivitäten zum Projekt auf die Förderung hinzuweisen. Das galt beispielsweise für Publikationen, Berichte, Websites, Videos, Infostände, Veranstaltungen, Zusammenarbeit mit den Medien etc.

Mit Projektbewilligung stellte Ihnen das KEI-Kommunikationsteam die entsprechenden Förderlogos und Kennzeichnungspflichten zur Verfügung.

Über welche Kommunikationsaktivitäten zum Projekt musste ich informieren?

Alle Fördermittelnehmer waren verpflichtet, über den Stand der Projektarbeit zu informieren. Hierzu gehörte auch die Information über die Kommunikationsaktivitäten des Projekts.